Die Volkswirtschaft hat in den letzten Jahren deutlich gezeigt, dass sie nicht die Bedürfnisse der Bevölkerung erfüllen kann. Geprägt von Grosskonzernen die enorm viel Macht auf die Wirtschaft ausüben, der Lohnschere die immer weiter auseinander geht und die absurd hohen Preisen, wird das verlangen nach einer bürgernahen Schweiz immer stärker.
Büezer und Bauern sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Sie sorgen dafür, dass unser Land funktioniert, Lebensmittel produziert werden und unsere Gemeinden lebendig bleiben. Ihre Arbeit ist hart, ob auf den Feldern, in Werkstätten oder in Büros, sie leisten jeden Tag einen unverzichtbaren Beitrag für die Bevölkerung.
Der Staat hat die Pflicht, Bauern und Büezer gezielt zu unterstützen und ihre Betriebe sowie ihre Arbeit zu sichern. Nur so kann ihre zentrale Rolle für die Versorgung und Stabilität unseres Landes langfristig gewährleistet werden. Behörden und Städte sollten Rahmenbedingungen schaffen, die den Bauern Handlungsspielraum lassen, ohne sie unverhältnismässig zu regulieren. Umweltaspekte sind wichtig, dürfen jedoch nicht einseitig zu Lasten der Bauern gehen; auch hier bedarf es einer gerechten, staatlichen Unterstützung. Durch gezielte staatliche Maßnahmen können Büezer und Bauern ihre Aufgaben nachhaltig erfüllen, die Wirtschaft stabil gehalten und die Lebendigkeit unserer Gemeinden gesichert werden.
Genau wie Büezer und Bauern, sind auch KMUs das Rückgrat der Gesellschaft. Doch leider sehen wir täglich, wie kleine Familienbetriebe und andere KMUs durch Grosskonzerne in den Konkurs getrieben oder aufgekauft werden, wodurch die Monopole dieser Konzerne wachsen. Oft sind es ausländische Grosskonzerne, doch auch einheimische Unternehmen tragen dazu bei. Wenn diese Entwicklung ungebremst weitergeht, dann verlieren wir nicht nur Vielfalt und regionale Wirtschaftskraft, sondern auch die Grundlage für Arbeitsplätze, Innovationen und eine lebendige Gesellschaft.
Wir wollen uns für den „kleinen Mann“ einsetzen und verhindern, dass Familienbetriebe weiter zerstört werden. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass diese Schutzmassnahmen nicht auf Kosten der dort arbeitenden Büezer gehen. Die Angestellten sollen fair behandelt, ihre Löhne gesichert und ihre Arbeitsplätze geschützt werden. Denn eine starke Wirtschaft kann nur bestehen, wenn sie auf gesunden Strukturen aufbaut, die den Menschen dienen und nicht nur den Interessen einiger weniger Grosskonzerne.
Unser Ziel ist eine Wirtschaft, in der KMUs eine faire Chance haben, zu wachsen, zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, die den Wettbewerb gerecht gestalten, Monopolbildung verhindern und lokale Betriebe stärken. So sichern wir nicht nur die Existenz von Familienbetrieben, sondern fördern auch Innovation, Vielfalt und Stabilität in unserer gesamten Wirtschaft.
Unser Land soll von denen regiert werden, die wirklich arbeiten und ihren Teil zur Gesellschaft beitragen. Während Büezer, Bauern, Kleinbetriebe und Familien ums Überleben kämpfen, haben sie wenig Einfluss auf die Entscheidungen im Lande, im Gegensatz zu diversen CEOs, Lobbyisten und Konzerninhabern, die unser Land und unsere Gesellschaft systematisch ausbeuten und zerstören. Grosskonzerne verfügen über die Mittel, den Einfluss und die Monopole, um die Wirtschaft weitgehend nach ihren Vorstellungen zu gestalten, ohne auf die Bedürfnisse der Bevölkerung einzugehen. Sie sind nicht demokratisch gewählt und verfügen über riesige Geldmittel, mit denen sie sich ihrer Verantwortung entziehen. Auch wenn viele von ihnen heute gerne über „Corporate Responsibility“, „Sustainability“ oder „Accountability“ sprechen und Berichte über ihre „Transparenz“ veröffentlichen, bleibt die Tatsache bestehen: Mit unethischen Geschäftspraktiken erzielen sie deutlich höhere Profite.
Der Staat soll der Bevölkerung dienen und dafür sorgen, dass die Interessen der büezenden Leute auch vertreten werden. Grosskonzerne, ob nun inländisch, oder ausländische sollen der Schweiz einen Nutzen bringen. Anderenfalls stellt sich die Frage, für was sie überhaupt Profit machen, alles aufkaufen, die Umwelt zerstören und sich mit der Arbeit von tausenden von Menschen in der Schweiz bereichern. Wenn Grosskonzerne nicht im Interessen der Schweiz wirtschaften, dann braucht die Schweiz diese nicht. Diese Einschränkung der Konzermacht hilft nicht nur den büezenden Familien, Bauern und KMUs, sondern jungen Enterpreneuren die unser Land mit neuen Startups verbessern wollen.
Weil unser Land schon lange keine eigene Industrie mehr hat, sind wir massiv abhängig auf Produkte die im Ausland produziert wurden. Während international die schweizerische Qualität immer mehr an Ansehen verliert, Kerngeschäfte und Firmen verkauft werden, Überbleibsel der Industrie vertrieben oder selbst vernichtet wird, wollen wir dem mit einer Reindustrialisierung entgegenwirken. Für die Reindustrialisierung soll immer ein Auge auf die Umwelt und Natur gerichtet sein und wenn möglich durch staatseigene Firmen, oder schweizerischen KMUs vollzogen werden.
Die Schweiz ist eines der reichsten Länder dank dem Bankenwesen. Und trotzdem profitiert die Bevölkerung selbst davvon kaum. Profite diverser Banken fliessen nur in private Taschen, sogar wenn der Staat im Interessen der Bank handelt. Das jüngste Beispiel des UBS CEOs Sergio Ermotti mit einem 14 Millionen Jahresbonus bleibt in Erinnerung. Diese privaten Banken sind sogar für die Volkswirtschaft "systemrelevant", was nichts anderes bedeutet, als dass die Bevölkerung bei Verlusten in Mitleidenschaft genommen wird. Bei Gewinnen sieht die Bevölkerung natürlich nichts davon. Daher sollen Banken im Interessen der Bevölkerung handeln, massiv-übertriebene Bonusauszahlungen verhindert werden und bei Gesetzesverstossen strenge Massnahmen vollzogen werden. Private Banken dürfen nicht mehr systemrelevant sein, sondern nur noch öffentliche, die verschiedene Gebietskörperschaften haben und demokratisch verwaltet werden. Weigert sich eine Bank, oder untergräbt sie den Staat oder die Bevölkerung, soll sie teilweise oder vollständig verstaatlicht werden.
In der Tat wird der Haushalt des Bundes falsch ausgegeben. Während hart arbeitende Familien jeden Rappen erst umdrehen müssen und grosse Teile des Lohnes für Miete und Steuern ausgeben müssen, hat der Bund ganze 5,16 Milliarden Franken an die Ukraine verschenkt. Von der Steuergerechtigkeit gibt es keine Spur. Milliardäre und Grosskonzerne werden durch Steuergeschenke belohnt und finden durch Gesetzeslücken immer wieder Wege, wie sie versteuerbares Geld verstecken und horten können. Sogar bei finanziellen Schwierigkeiten wie Arbeitslosenkasse bezügern, wird der Betrag versteuert, was unnsinnig ist. Es kann nicht sein, dass Familienbetriebe, Bauern und Angestellte massiv besteuert werden, während einige Wenige enorme Gewinne erzielen. Deshalb sollen vor allem Grosskonzerne und Milliardäre stärker zur Kasse gebeten werden, jene, die auch am meisten besitzen und verdienen.
Auch müssen Strafen und Abgaben einkommensabhängig ausgestaltet sein, damit echte Gerechtigkeit auch in der Wirtschaft gilt. Grosskonzerne und Milliardäre dürfen sich nicht länger durch milde Strafen, teure Anwälte oder ihren Einfluss der Verantwortung entziehen.
Die SBB, die Schweizerische Post, Strassen, Strom- und Wasserversorgung
sowie die RUAG sollen in öffentlicher Hand bleiben, gestärkt werden und ausschliesslich dem
Gemeinwohl dienen. Generell sollen weitere Staatsunternehmen geschaffen werden und Aktien gekauft werden, die Gewinne
erwirtschaften und in die Zukunft des Landes investiert werden können und erlauben die
Steuern zu reduzieren.
Die öffentliche Hand sollte zudem auf verschiedenen Ebenen massiv in den
öffentlichen Wohnbau investieren. Dabei ist sicherzustellen, dass die Vergabe
von Wohnungen nicht länger ausschliesslich über die soziale Schiene erfolgt.
Stattdessen sollen Wohnungen für unterschiedlichste Einkommensschichten gebaut
und zu marktgerechten Preisen vermietet werden. Auf diese Weise kann ein neuer
Standard auf dem Wohnungsmarkt etabliert werden, der derzeit von grossen Immobilienkonzernen dominiert wird.
Die zusätzlichen Einnahmen sichern zugleich die Finanzierung künftiger
Wohnbauprojekte. Bestehende Mietverträge bleiben dabei unangetastet.
Insgesamt soll die öffentliche Hand durch dieses Vorgehen einen nachhaltigen Gewinn erwirtschaften,
der sowohl in den Neubau von Wohnungen als auch in die Infrastruktur des Landes reinvestiert werden kann.
Lobbyismus ist nichts anderes als legale Korruption. Hinter verschlossenen Türen versuchen mächtige Interessengruppen und Konzerne, Politik und Gesetzgebung zu beeinflussen, um ihre eigenen Vorteile durchzusetzen, oft auf Kosten der Bevölkerung. Wer sich durch Lobbyarbeit Vorteile verschafft, handelt gegen die Interessen der Menschen, die tatsächlich den Wohlstand und das Funktionieren des Landes tragen.
Die Folgen sind überall sichtbar. Gesetze werden so gestaltet, dass Grossunternehmen profitieren, während die Bevölkerung die Kosten trägt. Lobbyismus verhindert faire Entscheidungsprozesse und untergräbt das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen. Es ist ein Verbrechen gegen die Bevölkerung, auch wenn es formal legal bleibt. Wer in der Politik oder in der Wirtschaft die Regeln zu seinen Gunsten biegt, gefährdet das Gemeinwohl und die Stabilität des Landes. Aus diesem Grunde ist Lobbyismus zu verbieten und Korruption konsequent zu verfolgen und zu bestrafen.
Parole: “Als Büezer und KMU Partei stehen wir für ein gutes Zusammenspiel zwischen Büezern und KMU!”
Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von Staaten, der in erster Linie die Interessen multinationaler Grosskonzerne fördert. Die Bedürfnisse der arbeitenden Bevölkerung bleiben dabei oft unberücksichtigt. Die Strukturen der EU lassen einzelnen Nationen nur begrenzte Einflussmöglichkeiten, weshalb Reformen innerhalb des Systems aus unserer Sicht zweifelhaft erscheinen
Die Schweiz lehnt einen Beitritt zur EU entschieden ab. Unsere Arbeitsgesetze bestehen derzeit zum Teil aufgrund von bilateralen Abkommen mit der EU, wir wollen jedoch eigene, unabhängige Gesetze, die die Interessen der schaffenden Bevölkerung klar schützen. Bilaterale Abkommen können genutzt werden, wenn sie der Schweizer Wirtschaft zugutekommen und keine Nachteile für die arbeitende Bevölkerung mit sich bringen. Sie dürfen nicht dazu führen, dass unsere Gesetzgebung fremdbestimmt wird oder die Rechte der Bevölkerung untergraben werden.
Rahmenabkommen und Verträge mit der EU sind nur dann sinnvoll, wenn sie eindeutig dem Nutzen der Schweiz dienen. Jegliche Form der Zusammenarbeit muss die Souveränität unseres Landes wahren, die schaffende Bevölkerung schützen und sicherstellen, dass wirtschaftliche Vorteile der Gesamtbevölkerung zugutekommen, nicht nur Konzernen oder externen Interessen.
Die Schweiz behält die volle Kontrolle über ihre wirtschaftlichen, sozialen und arbeitsrechtlichen Regelungen. Jede Einschränkung der Eigenständigkeit oder Belastung der schaffenden Bevölkerung ist inakzeptabel. Abkommen dienen nur als Mittel zur Stärkung der Wirtschaft, niemals als Vorwand zur Durchsetzung fremder Gesetze oder Interessen.
Parole: “Die Wirtschaft muss bürgernah sein!”