BKP - Justiz und Sicherheit
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Justiz und Sicherheit



Landesverteidigung

Die Schweiz ist derzeit nicht in der Lage, ihre eigene Sicherheit umfassend zu gewährleisten, da die Armee keine eigenständige Verteidigung mehr leisten kann, was für ein Land mit Neutralität in Kultur, Wirtschaft und Politik besonders gravierend ist, während offene Grenzen jede Kontrolle über Einreisen unmöglich machen und die Justiz mit grundlegenden Mängeln kämpft. Soldaten, die die Last des Frontdienstes tragen und am meisten darunter leiden, müssen sich besser organisieren und mehr Mitspracherecht in militärischen Angelegenheiten erhalten. Wir fordern keine Kürzung der Verteidigungsfinanzen, sondern eine Demokratisierung der Armee, damit die Stimmen derer gehört werden, die das Land tatsächlich schützen.

Um die Souveränität zu wahren, muss die Schweiz ihre Verteidigungsfähigkeit wiederherstellen, Grenzen effektiv kontrollieren und die Armee so ausstatten, dass sie unabhängig agieren kann, ohne fremde Abhängigkeiten einzugehen. Die Polizei wird aufgestockt, reformiert und bürgernah gestaltet, wobei Dorfpolizisten in allen Gemeinden wieder eingeführt werden, um Präsenz vor Ort zu sichern, Vertrauen aufzubauen und kleine Probleme direkt zu lösen, bevor sie eskalieren.

Drogenkriminalität

Die BKP hält Pilotprojekte zur Legalisierung bestimmter Drogen in ausgewählten Kantonen für sinnvoll, um Ergebnisse wissenschaftlich zu evaluieren und darauf basierend weitere Schritte zu unternehmen, wodurch die Qualität der Substanzen gesichert, kriminelle Netzwerke einer lukrativen Einnahmequelle beraubt und Sicherheitskräfte für dringendere Aufgaben freigesetzt werden, ähnlich wie die erfolgreiche Nadelpark-Strategie in den Neunzigerjahren die Heroinkrise bewältigte. Sollten die Projekte scheitern, greifen wir mit neuem Wissen hart durch, um die Probleme nachhaltig zu beseitigen, während Abhängige statt Bestrafung umfassende Hilfe erhalten, etwa durch Abgabestellen mit sauberen Duschen, medizinischer Beratung, kontrollierten Substanzen und sozialer Unterstützung. Wir fordern die Legalisierung im Rahmen kontrollierter Pilotprojekte sowie kostenlose Reintegrationsprogramme für Drogen- und Alkoholabhängige, denn glückliche Menschen fallen seltener in Sucht.

Waffengesetze

Waffen gehören zur schweizerischen Kultur, etwa beim traditionellen Knabenschiessen, wo Jugendliche unter elterlicher Aufsicht Geschicklichkeit üben und verantwortungsvollen Umgang lernen, was im Ernstfall einer Invasion die Bevölkerung schult und schützt. Lockere Gesetze bergen jedoch Risiken für Gewaltdelikte, weshalb wir weder Verschärfung noch Lockerung fordern, sondern den bewährten Mittelweg beibehalten, der Tradition wahrt und Sicherheit gewährleistet. Gleichzeitig soll genauer darauf geachtet werden, wem eine Waffe gegeben wird. Personen mit extremistischen Tendenzen sollten von einem Erwerb ausgeschlossen werden.

Missbräuche

Strafmasse müssen angepasst werden, damit Verbrechen, die Opfer lebenslang zeichnen, wie Vergewaltigungen, Kindesmissbrauch, Tiermissbrauch oder häusliche Gewalt, deutlich härter geahndet werden, ebenso gesellschaftsschädigende Delikte wie Korruption, Amtsmissbrauch, Verfassungsbruch und schwere Umweltzerstörung, die das Vertrauen in den Staat untergraben. Prävention steht im Vordergrund, etwa durch Hilfsangebote für Pädophile, um Taten zu verhindern, kombiniert mit gnadenloser Bestrafung bei Vollzug, sowie systematische Massnahmen gegen Korruption in allen Ebenen. Wir fordern härtere Strafen für Missbräuche, stärkere Präventionshilfe für potenzielle Täter und konsequente Verhinderung von Korruption.

Terrorismus

Das Verbotsgesetz wird auf faschistische Strömungen wie Hitlerfaschismus oder Ethnonationalismus erweitert und konsequent angewendet, radikalisierte Personen kommen nicht in normale Haft, wo sie weiter indoktriniert werden, sondern in speziellen Deradikalisierungszentren, die auf Reintegration vorbereiten. Armut als Nährboden für Extremismus bekämpfen wir entschieden, denn eine zufriedene Bevölkerung schliesst sich selten solchen Gruppen an, während schädliche religiöse Strömungen, insbesondere Sekten, verboten werden. Der Verlust der Staatsbürgerschaft gilt künftig auch für Milizen, Söldner, Terrororganisationen und assoziierte Personen, selbst ohne Waffen, und die Wiedereinreise gefährlicher Individuen wie Jihadisten wird strikt verhindert. Internationale Zusammenarbeit im Geist der konsequenten Neutralität umfasst Dialog, Verhandlungen und Reform der UN, um globale Sicherheit zu stärken, ohne die Schweizer Souveränität zu gefährden. Wir fordern eine effektive, nachhaltige Terrorbekämpfung sowie Aufklärung und Deradikalisierung der gesamten Bevölkerung.

Parole: “Die Justiz und Sicherheit der Schweiz muss bürgernah werden!”